Rubrik: Markt/Hintergrund

MessageLabs: Dem Spam auf der Spur - Löwenanteil aller Müll-Mails stammt aus den USA

EU-Richtlinie wirkungslos - Prognosen für Mitte 2004 liegen bei 75 Prozent Spam
im Posteingang

(04.03.04) - Spammer haben Hochkonjunktur. Trotz der am ersten November 2003 in Kraft getretenen EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation verzeichnen die Sicherheitsexperten von MessageLabs für Januar 2004 einen Spam-Anteil von 63 Prozent. Der Grund dafür ist simpel: Die Brutstätte des Spam liegt außerhalb des Geltungsbereichs dieser Richtlinie - in den USA. 76,4 Prozent aller Spam-Mails des vergangenen Monats stammten aus den Vereinigten Staaten, Schätzungen zufolge wird dieser Anteil bis März diesen Jahres auf über 79 Prozent anwachsen.

Laut EU-Datenschutz-Richtlinie sollen Werbe-Mails nur noch mit dezidierter Einwilligung des Empfängers legal sein. Um rechtliche Schritte ergreifen zu können, muss diese so genannte Opt-In-Regelung allerdings durch landesspezifische Gesetzgebung gestützt werden. In Großbritannien ist dies bereits geschehen - ohne jede Wirkung. Kern des Problems ist: Kommt Spam aus dem Ausland, greifen hiesige Paragraphen nicht, und Ursprungsland des Löwenanteils aller Müll-Mails ist nach wie vor die USA.

Spam: Marketing oder unlauterer Wettbewerb?

Die Bundesregierung will dem mit einer Neuregelung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) entsprechen. Die Novelle, die als Entwurf bereits seit Mai diesen Jahres vorliegt, soll voraussichtlich im Frühjahr 2004 die in der EU-Richtlinie vorgesehene  Opt-In-Regelung umsetzen sind bereits bestehende Kunden- und Geschäftsbeziehungen. Trotz der geplanten Gesetzes-Novelle bleiben die Handlungsmöglich-keiten begrenzt. Da der Schutz vor Spam im Wettbewerbsrecht verankert sein wird, können Betroffene lediglich gegen direkte Mitbewerber, Verbraucherverbände oder Industrie- und Handelskammern rechtliche Schritte einleiten. In den meisten Fällen bleiben Spam-geplagten Unternehmen also die Hände gebunden. Privat-Personen haben ohnehin das Nachsehen. Forderungen in diese Richtung hat die Bundesregierung mit der zu erwartenden Klageflut abgewiesen. Hier wird auch künftig die bisherige Rechtsprechung greifen, die Spam und andere unerwünschte Werbebotschaften gemäß § 823 BGB als Eingriff in das Persönlich-keitsrecht bzw. in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ahndet.

Strafverfolgung mit Hindernissen: Computer Kidnapping

Das weit verbreitete Phänomen des "Computer Kidnapping" erschwert die zweifelsfreie Identifizierung der Spammer, die sich immer häufiger so genannter Open Proxies bedienen. Viren mit Trojaner-Komponenten - jüngstes Beispiel: Mydoom - ermöglichen über eine Backdoor Zugriff auf infizierte Rechner und schaffen damit ein Netzwerk an potentiellen "Spam-Fabriken". So werden unbescholtene PC-Besitzer zu Spammern wider Willen. Die eigentlichen Verursacher verstecken sich hinter diesen "geborgten" Identitäten und entziehen sich damit jeglicher Strafverfolgung. Mittlerweile werden 66 Prozent aller Müll-Mails über solche Open Proxies versendet.

"Spam lässt sich offensichtlich nicht mit legislativen Mitteln aufhalten", sagte Mark Sunner, Chief Technology Officer bei MessageLabs. "Gesetzgebung kann nur ein Teil eines vielschichtigen Ansatzes im Kampf gegen unerwünschte Werbe-Mails sein. Spam bleibt nach wie vor ein Ärgernis, dem mit technolo-gischen Mitteln zu Leibe gerückt werden muss. Die schrittweise Verschmelzung der Problembereiche Spam und Viren verweist traditionelle, spezialisierte Antiviren- und Anti-Spam-Lösungen allerdings in ihre Schranken. Wirksamer Schutz sollte proaktiv auf Internet-Ebene erfolgen - bevor die Gefahr das firmen-interne Netzwerk überhaupt erst erreichen kann."

Die EU-Datenschutzrichtlinie sowie den Gesetzesentwurf der Deutschen Bundesregierung finden Sie hier in aller Ausführlichkeit:

http://register.consilium.eu.int/pdf/de/01/st15/15396d1.pdf

http://www.bmj.bund.de/images/11596.pdf . (ma)

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